AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen I. Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten fĂ¼r Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Uwe GroĂŸ) Ă¼ber die Internetseite www.graving.de schlieĂŸen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natĂ¼rliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschlieĂŸt, die Ă¼berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natĂ¼rliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in AusĂ¼bung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. § 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren . Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. (2) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind fĂ¼r Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können. (3) Die Abwicklung der Bestellung und Ăœbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. § 3 Individuell gestaltete Waren (1) Sie stellen uns die fĂ¼r die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien Ă¼ber das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzĂ¼glich nach Vertragsschluss zur VerfĂ¼gung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu Ă¼bermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoĂŸen. Sie stellen uns ausdrĂ¼cklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten AnsprĂ¼chen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine PrĂ¼fung der Ă¼bermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und Ă¼bernehmen insoweit keine Haftung fĂ¼r Fehler. § 4 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten (1) Zahlung Ă¼ber Klarna In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna: - Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Versand der Ware/ des Tickets/ oder, bei sonstigen Dienstleistungen, der ZurverfĂ¼gungstellung der Dienstleistung. Die vollständigen Rechnungsbedingungen fĂ¼r die Länder in denen diese Zahlart verfĂ¼gbar ist finden Sie hier: Deutschland, Ă–sterreich. - Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf in festen oder flexiblen monatlichen Raten zu den in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Ăœbersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschlieĂŸlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen fĂ¼r Verbraucherkredite fĂ¼r die Länder in denen diese Zahlart verfĂ¼gbar ist finden Sie hier (nur in den angegebenen Ländern verfĂ¼gbar): Deutschland, Ă–sterreich. - SofortĂ¼berweisung: VerfĂ¼gbar in Deutschland und Ă–sterreich. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. - Lastschrift: Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt. - Kreditkarte (Visa/Mastercard): VerfĂ¼gbar in Deutschland und Ă–sterreich. Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware oder Tickets / VerfĂ¼gbarkeit des Services oder im Falle eines Abonnements entsprechend der kommunizierten Zeiten. Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und/ oder Ratenkauf und/ oder Lastschrift setzt eine positive BonitätsprĂ¼fung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und BonitätsprĂ¼fung weiter. Bitte haben Sie Verständnis dafĂ¼r, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der BonitätsprĂ¼fung zulässig sind. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Ăœbereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt. Weitere Informationen Ă¼ber Klarna finden Sie hier. Die Klarna App finden Sie hier. § 5 ZurĂ¼ckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (1) Ein ZurĂ¼ckbehaltungsrecht können Sie nur ausĂ¼ben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Ăœbergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder SicherheitsĂ¼bereignung nicht zulässig. b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. FĂ¼r diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemĂ¤ĂŸ nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% Ă¼bersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 6 Gewährleistung (1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. (2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu Ă¼berprĂ¼fen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewährleistungsansprĂ¼che. (3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns Ă¼ber selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrĂ¼cklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde. (4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen: a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Ă„uĂŸerungen des Herstellers. b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurĂ¼cktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung mĂ¼ssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den ErfĂ¼llungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemĂ¤ĂŸen Gebrauch der Ware entspricht. c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die FristverkĂ¼rzung gilt nicht: - fĂ¼r uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden; - soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie fĂ¼r die Beschaffenheit der Sache Ă¼bernommen haben; - bei Sachen, die entsprechend ihrer Ă¼blichen Verwendungsweise fĂ¼r ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben; - bei gesetzlichen RĂ¼ckgriffsansprĂ¼chen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben. § 7 Rechtswahl (1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (GĂ¼nstigkeitsprinzip). (2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrĂ¼cklich keine Anwendung. II. Kundeninformationen 1. Identität des Verkäufers Uwe GroĂŸ Auf dem Berg 10 57647 Nistertal Deutschland Telefon: 026618591 E-Mail: info@graving.de Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform fĂ¼r die auĂŸergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. 2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach MaĂŸgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.). 3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung 3.1. Vertragssprache ist deutsch . 3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten Ă¼ber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie Ă¼bersandt. 3.3. Bei Angebotsanfragen auĂŸerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform Ă¼bersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können. 4. Verhaltenskodizes 4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf. 5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot. 6. Preise und Zahlungsmodalitäten 6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefĂ¼hrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieĂŸlich aller anfallenden Steuern. 6.2. Es fallen keine Versandkosten an. 6.3. Entstandene Kosten der GeldĂ¼bermittlung (Ăœberweisungs- oder WechselkursgebĂ¼hren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber auĂŸerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde. 6.4. Die Ihnen zur VerfĂ¼gung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. 6.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprĂ¼che aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. 7. Lieferbedingungen 7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. 7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Ăœbergabe der Ware an Sie Ă¼bergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfĂ¼hrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. 8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I). Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprĂ¼ft. Die Händlerbund Management AG garantiert fĂ¼r die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service. letzte Aktualisierung: 01.01.2022